Am pep: Für den kleinen Notfall

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Sani-Automat
Sani-Automat am pep (10.01.2018) © Thomas Irlbeck

Für den Notfall gibt es an unserem Einkaufszentrum pep diesen Automaten. Wer außerhalb der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten einen kleinen Notfall hat, findet hier rund um die Uhr Babynahrung, Hygieneartikel, Halsbonbons, Verhütungsmittel, Pflaster,. Verbandstoffe, Körperpflegeprodukte und ein paar weitere Dinge. Das Motto ist: Besser als nichts. Bei ernsteren Problemen kann zu unchristlichen Zeiten aber nur dringend empfohlen werden, die Notaufnahme eines Spitals aufzusuchen.

BA übt Kritik an pep-Erweiterung – Werden die Pläne begraben?

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pep
Einkaufszentrum pep. Wird die geplante Erweiterung abgelehnt? Foto: Bpp / Lizenz siehe: Wikipedia

Die geplante Erweiterung des pep (Neuperlach.org berichtete) führt beim Bezirksausschuss (BA) Ramersdorf-Perlach zu Kritik. Das berichtet die Wochenzeitung Hallo Ramersdorf/Perlach/Berg am Laim in ihrer Ausgabe vom 19.02.2014 auf Seite 1.

Guido Buchholtz von den Grünen befürchtet negative Auswirkungen auf das zukünftige Gewerbe auf dem Hanns-Seidel-Platz und verweist auf sterbende Ladenzentren in Neuperlach. Die Läden auf dem Hanns-Seidel-Platz könnten dann ebenfalls leerstehen. Buchholtz will, dass der Neubau erst einmal auf Eis gelegt und dann eventuell später realisiert wird, etwa in fünf Jahren.

Andere BA-Mitglieder rechnen mit einem Parkchaos, zumindest in der Bauphase. Es soll zwar für die Bauphase ein provisorisches Parkhaus auf dem Hanns-Seidel-Platz errichtet werden. Dennoch werden weniger Parkplätze als momentan zur Verfügung stehen. Auch sorgt man sich um die Verkehrssicherheit. Kunden könnten vom provisorischen Parkhaus direkt über die Thomas-Dehler-Straße zum pep laufen und nicht den mit Ampeln versehenen Fußgängerüberweg am Busbahnhof benutzen. Auch befürchtet man, dass das provisorische Parkhaus zur Dauereinrichtung werde.

Ferner wird bemängelt, dass das pep als ein in sich als geschlossenes Einkaufszentrum angelegt sei. Außerhalb der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten könne man die Passagen nicht betreten. Derzeit sind nur einige Gastronomiebetriebe auch außerhalb der Ladenöffnungszeiten nutzbar. Hier wünsche man sich mehr Öffnung, speziell bei der geplanten zusätzlichen Gastronomie.

Kommentar

Mir scheint es zu viele Bedenkenträger zu geben. Warum kann man nicht einmal etwas wagen? Wenn man die Pläne auf Eis legt, was passiert dann mit dem angeblichen so maroden Parkhaus Nord? Sollte man es tatsächlich nicht sanieren können, müsste das pep ein neues Parkhaus in der gleichen Größe wie bisher bauen. Neue Ladenflächen gäbe es dann nicht, das Parkhausproblem würde sich während der Bauphase dennoch stellen. Was wäre damit gewonnen?

Was die Ladenöffnungszeiten angeht. Hier könnten sich alle beteiligten Politiker dafür einsetzen, dass endlich das Ladenschlussgesetz in Bayern liberalisiert wird. Bayern ist das einzige Bundesland ohne eigenes Ladenschlussgesetz. Nur in Bayern und im Saarland müssen die Läden werktags um 20 Uhr schließen. In den anderen Bundesländern darf bis 22 Uhr oder sogar rund um die Uhr geöffnet werden. In Bayern gilt damit eine der strengsten Verordnungen weltweit.

Würde hier – auch in anderen bayerischen Städten – ein wenig Druck gemacht werden, würde der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sicherlich seine Haltung noch einmal überdenken, er ist ja schließlich als Drehhofer bekannt. Es könnte so einfach sein – ein länger geöffnetes pep, und die Verödung des Zentrums von Neuperlach wäre kaum mehr ein Thema.

Was die Pläne generell angeht: Der Einfluss des BA auf die Stadtratspolitik soll ja nicht allzu hoch sein. Dennoch vermag ich nicht abzuschätzen, ob die Erweiterungspläne in Gefahr sind.

Aus „Bier nur noch für Autofahrer“ wird „Alle Artikel nur noch an Autofahrer“

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Außerhalb der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten darf an Tankstellen Alkohol nur noch an Autofahrer und Mitfahrer verkauft werden kann. Man kann vielleicht damit leben und es als gut gemeinte, aber schlecht gemachte Handlung zur Eindämmung des Alkoholmissbrauchs sehen. An der Überall-Verfügbarkeit des Alkohols soll gekratzt werden. Schaut man sich aber den neuen Vollzugshinweis zum Ladenschlussgesetz des Bayerischen Sozialministeriums an, betrifft dies alle Arten eines Einkaufs:

Tankstellen ohne Gaststättenerlaubnis dürfen nach Ladenschluss kleinere Mengen an Lebens- und Genussmitteln an Reisende verkaufen, um deren Versorgungsbedürfnis zu befriedigen und den Erhalt der Mobilität auch während der allgemeinen Ladenschlusszeiten zu gewährleisten. Als Reisende hat das Bundesverwaltungsgericht Kraftfahrer und Mitfahrer des Kraftfahrzeugverkehrs definiert.

Entsprechend können Fußgänger, Radfahrer und Anwohner auch keine Apfelschorle mehr um 20:01 oder am Sonn- und Feiertag kaufen. Ausnahmen sind nur Tankstellen mit einer Schanklizenz.

Allguth-Tankstelle, Mittlerer Ring, Ramersdorf
Eine Tankstelle am Mittleren Ring in München Ramersdorf (Archivbild) © Thomas Irlbeck

Zeit, sich wieder ein Auto anzuschaffen (oder zumindest ein Moped, da dieses an der Tankstelle betankt werden kann, bin ich Reisender im Sinne des Gesetzes).

Elektroautos und E-Bikes gelten auch im Sinne des Gesetzes, denn der Vollzugshinweis spricht von „Kraftfahrern“. Entsprechend müssen nach meinem Verständnis Personen, die mit solchen Gefährten unterwegs sind, auch außerhalb der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten an Tankstellen bedient werden. Pedelecs zählen dagegen definitiv nicht, denn diese sind rechtlich Fahrräder. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass es ein Gericht anders sieht und auch Fahrer von Elektrofahrzeugen vom Einkauf ausnimmt. Denn oft haben die Tankstellen keine Ladestationen, sodass der eigentliche Zweck einer Tankstelle, die Versorgung mit Treibstoff, nicht gegeben ist.

Was mich ärgert, ist, dass dies höchstwahrscheinlich alles von der CSU ausgeht und die FDP schweigt. Gerüchten zufolge ist sie immer noch in der bayerischen Regierung. Warum hat man nicht alles so gelassen, wie es ist? Trotz Gerichtsurteil (vom Bundesverwaltungsgericht) war man vermutlich nicht verpflichtet, einen Vollzugshinweis auszugeben. Sonst müssten das alle anderen Bundesländer auch durchführen, zumal dort Einkaufen am Sonntag (und in der Nacht, zumindest in einigen Bundesländern) ja auch nicht generell freigegeben ist.

Die andere Sichtweise

Aber genug kritisiert, die neue Regelung hat aber auch was Gutes, sowohl für die Verkäufer als auch für die Kunden. Man muss nur etwas nachdenken, um darauf zu kommen. Zunächst zur unchristlichen Nacht- und Sonntagsarbeit:

Man geht nun so weit, dass Leute, die nachts und am Sonn- und Feiertag im Tankstellenshop arbeiten, einem (vermutlich großen) Teil der Kundschaft nichts mehr verkaufen dürfen. Auch das ist ja eine Art Schutz, der Angestellte wird vor zu viel Arbeit geschützt und lernt ein Nebenbetätigungsfeld – Abwimmeln von Kunden sowie das Schaffen einer kreativen Kontrolle, ob der Kunde motorisiert ist. Das ist Schutz vor Sonn- und Nachtarbeit und Weiterbildung gleichermaßen!

Der nicht motorisierte Kunde dagegen wird vor sich selbst geschützt. Wäre ja noch schöner, wenn man, ohne ein Auto zu besitzen, noch spätabends eine Cola kaufen kann. Das ist Schutz und ein Konjunkturprogramm für die Automobilindustrie gleichermaßen!

Synchronizität

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Vorhin begannen Telefon und E-Mail-Glocke absolut gleichzeitig zu schrillen, was ich so noch nie hatte. O.k., kann ja passieren. Die ankommende Mail war zum Thema Ladenschluss. O.k. Der Anrufer war ein Redakteur einer großen Tageszeitung, der was zum Thema Ladenschluss (!) wissen wollte. Unter anderem fragte er, warum ich mich für die Freigabe der Ladenöffnungszeiten in Bayern engagieren würde. Wer jetzt meint, der Anrufer hätte vielleicht auch die E-Mail geschrieben, dem sei gesagt, dass dies nicht der Fall war.

E-Mails zum Thema Ladenschluss bekomme ich übrigens etwa 3 oder 4 pro Woche, Anrufe zum Thema Ladenschluss etwa einen pro Jahr. So kann man sich leicht ausrechnen, wie hoch die Wahrscheinlichkeit war…

Wenn Schluss ist, ist Schluss

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Wir sind extralange für Sie da
Der Arzt darf länger öffnen, will aber (verständlicherweise) nicht. Der Penny will (verständlicherweise) länger öffnen, darf aber nicht (Archivbild) © Thomas Irlbeck

Heute erlebte ich bei einem Neuperlacher Arzt, dass wenige Minuten nach Ende der Öffnungszeiten noch eine Patientin an der Türe klopfte. Die Sprechstundenhilfe wies darauf hin, dass die Praxis schon geschlossen habe und dass man beim Penny um 20:30 auch keine Milch mehr kaufen könne. Die Patientin wurde ins nächste Spital – Bereitschaftspraxis im Klinikum Neuperlach – verwiesen.

Selbstverständlich muss ein Arzt außerhalb den Öffnungszeiten niemand mehr behandeln, zumindest dann nicht, wenn er nicht unmittelbar Hilfe benötigt. Auch ein Arzt hat mal Feierabend. Aber ob der Vergleich mit dem Penny wirklich so treffend ist? Immerhin würde der Penny gerne noch nach 20:00 verkaufen, aber täte er es, auch wenn es nur 20:01 wäre, würde ein hohes Bußgeld drohen. Der Arzt hingegen dürfte um 17:01 noch einen Patienten hereinlassen. Die gesetzlichen Regelungen sind (zurecht) andere. Der Arzt darf eine Ausnahme machen. Der Penny nicht. Daher hinkt der Vergleich etwas.